Fuckparade 4
Liebe Freunde,
eine Info zum aktuellen Stand der Dinge bezüglich der Fuckparade. Kurz:
Der Kampf geht weiter.
Es herrscht das Mißverständnis, das Bundesverfassungsgericht hätte sich dazu geäußert, ob die Fuckparade (und auch die Love Parade) eine Demonstration sei oder nicht.
Darauf beziehen sich mittlerweile zahlreiche ablehnende Bescheide von Versammlungsbehörden bezüglich der Synchron-Parade in Hamburg, der "Mini-Love-Parade" in Leipzig, der Skater-Demos von Rollwerk in Köln und Düsseldorf sowie der Berlin-parade und Juso-Skater-Demo in Berlin.
Hiermit ist genau die Einschränkung des Demonstrationsrechts eingetreten, die wir befürchtet haben und bereits in Pressemitteilungen und mit der Demonstration am 14. Juli thematisiert haben.
http://www.bembelterror.de/fuckparade/2001/fp2001_news_trauma_0710b.html
http://www.bembelterror.de/fuckparade/2001/fp2001_news_trauma_0712.html
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Kammerbeschluß im Eilverfahren 1 BvQ 28/01 aber nur ausgeführt, daß es Verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei, die rechtliche Beurteilung danach zu richten, ob die Veranstaltung ihrem Gesamtgepräge nach eine Versammlung ist oder ob der Spaß- Tanz- oder Unterhaltungswert im Vordergrund steht. In der Vornahme einer generellen Gesamtbetrachtung einer Demonstration, um diese als Demonstration zu bewerten, wurde daher kein offensichtlicher Rechtsfehler des Oberverwaltungsgerichts gesehen.
Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Demonstrationseigenschaft der Fuckparade und der Love Parade erfolgte *nicht*, was sich schon daraus ergibt, daß das Verfassungsgericht keine Tatsacheninstanz ist und es sich darüber hinaus nicht um ein Hauptverfahren in Form einer Verfassungs-beschwerde gehandelt hat. Das Bundesverfassungsgericht hat zur abschließenden Klärung der Einordnung auf das Hauptsacheverfahren verwiesen.
Diese abschließende Klärung in Hauptsacheverfahren streben wir nun mit zwei Klagen vor dem Berliner Verwaltungsgericht zur Fuckparade und zum "Radioverbot" auf der am 14. Juli durchgeführten Demo an.
http://www.bembelterror.de/fuckparade/2001/fp2001_news_klage_0813a.html
http://www.bembelterror.de/fuckparade/2001/fp2001_news_klage_0813b.html
Sollte es weitere Neuigkeiten geben, werden wir Sie auf dem Laufenden
halten.
Viele Grüße,
Martin Kliehm
--
Fuckparade http://www.fuckparade.de
http://www.bembelterror.de
mailto:fuckparade@bembelterror.de
Fuckparade 2001
weil möglichst viele DJs untergebracht werden sollten. Will danach nach Hause, bin gefrustet. Karlsruhe hat unserem Eilantrag nicht stattgegeben. Damit keine Fuckparade. Wir haben eine Ersatzdemo angemeldet, die sich gegen das Verbot einer Demo aufgrund der Mittelwahl wendet.
FRITZ hat netterweise gesagt, die Fuckparade würde dann eben im Radio stattfinden, was aber letzlich nur dazu führte, daß uns die Verwaltungsbehörde sogar untersagt hat, Radios mitzuführen! Ich kann es kaum glauben und zweifele doch daran, in was für einem Staat ich lebe, es ist also tatsächlich möglich, das Mitführen von Radios zu verbieten.
In Deutschland. Nicht in Chile oder im Kongo, sondern in Deutschland.
Das finde ich gar nicht lustig.
Wir werden also eine stinknormale Demo machen. Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen, wie viele Leute kommen werden.
Vorher will MTV uns noch interviewen, was aber wieder nix wird, weil Martin sich eine Wolf quasselt und ich eigentlich nicht zu Wort komme. Er drechselt Sätze, die MTV sicher nicht verwenden kann, weil nicht einfach genug fürs TV Publikum, werden Sie also eh rausschneiden. Egal. Das Interview hat für mich also nur die Folge, dass ich eben noch später ins Bett komme, so gegen 4 Uhr. Um 7 Uhr irgendwas klingelt das Telefon... wir wollen gegen das Verbot von Radios doch noch mal Einspruch einlegen, brauchen aber einen Rechner und ein Faxgerät, sieht so aus, als ob ich der Einzige bin, der so was besitzt.
Bin aber bei meiner Freundin die nicht mal eine Telefon hat.
Also raus aus dem Bett, Anwältin am anderen Ende der Stadt treffen, Schreiben formulieren und faxen. Inka, unsere Anwältin, sieht aus wie ausgekotzt, völlig übernächtigt und hat schlechte Laune, ich trau mich gar nicht in den Spiegel zu sehen, sehe vermutlich noch schlechter aus.
Sie sagt während des Tippens, das sie mal wieder gerne duschen und schlafen würde.
Wir verlangen doch viel von ihr geht's mir da so durch den Kopf... und es wird noch mehr werden.
Nachmittags fahre ich zum Bunker. Paar Leute hängen schon ab, auch der stets unverzagte Freddy, der mehr Tiefgang hat, als man ihm mit seiner manchmal etwas schluffigen Art auf den ersten
Blick so zutraut. Er verteilt unsere Zettel, der Trachtenclub ist auch da und verteilt eigene Zettel, die auch brav auf die Ersatzdemo und den neuen Treffpunkt verweisen. Viele kommen aber nicht, unser Buschfunk funktioniert doch ganz gut. Bunker Tom, Cut-X und die ganze Truppe schlagen auf und sammeln ein was noch kommt, ich fahre zum Frankfurter Tor.
Dort sind auf den ersten Blick gar nicht so viele Leute, besonders als es anfängt zu pissen wie aus Eimern. Der Trachtenclub sammelt tatsächlich Radios gegen Quittung ein, was selbst die BZ später als lächerliche Aktion verurteilt.
Als es dann losgeht ist es im Grunde wie immer auf der Fuckparade:
Es sieht ganz wenig aus am Treffpunkt, aber nach 500 Metern sind es auf einmal Tausende. Wo die immer alle herkommen frage ich mich.
GENUA
Ich glaube, unsere Probleme mit der Fuckparade sind ja doch noch Kinderkram im Vergleich zu dem, was da in Italien abgegangen ist. Ich glaube, der Autonome auf der Parade (der mich noch angemacht hatten weil ich zu staatsglaeubig sei) hatte recht.
Fuckparade 1
Davon betroffen wäre nicht nur die "FUCKPARADE", sondern u.a. auch der CSD, die Hanfparade und natürlich auch die "Loveparade". Allein die "Loveparade" würde in diesem Jahr (- wenn sie denn stattfinden sollte -) sogenannten "Vertrauensschutz" genießen und deshalb letztmalig als Demonstration genehmigt werden. Wenngleich wir Verständnis dafür haben, daß kommerzielle Veranstaltungen nicht unter Mißbrauch des Demonstrationsrechts durch Steuergeldern finanziert werden dürfen, ist eine Beschränkung der politischen Ausdrucksmittel ein direkter Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. (Artikel 5 und 8 des Grundgesetzes)
Das Verbot, samt Begründung, liegt uns bis jetzt nicht schriftlich vor. Herr Hass sagte jedoch zu, dieses innerhalb von 2-3 Wochen zuzustellen.
Unseres Wissens sind auch die Organisatoren des CSD bis jetzt noch nicht in Kenntnis gesetzt worden.
Gestrige Anfragen des Radiosenders "FRITZ" direkt bei der Behörde wurden an die Pressestelle des Innensenats verwiesen. Die Pressestelle des Innensenats teilte mit, daß es noch keine offiziellen Informationen zu diesem Themagibt. Das Büro des Innensenators Werthebach (CDU) war zu keiner Stellungnahme bereit.
Gebt bitte diese Vorab-Information bitte unbedingt weiter. Bei öffentlichen Anfragen an die Behörde erkundigt Euch bitte, wer der Behörde eine entsprechende Anweisung gegeben hat. (Wir vermuten, die Weisung kommt direkt vom Innensenator?)
Vielen Dank für Eure Unterstützung
Wolle Neugebauer
(V.i.S.d.P.)
P.S. Wen Zweifel über die poltischen Dimensionen der FUCKPARADE plagen, dem empfehle ich einen kurzen Blick auf unsere Webside www.Fuckparade.de
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(Nachtrag im Jahr 2006: Was Herr Hass nicht weiss: Mit dieser Entscheidung hat er die Fuckparade erhalten.Moog-T, TXP und ich wollten nämlich an sich nach der FuPa 2001 Schluss machen. Die Fuckparade 2000 war mit je nach Schätzung 7000-10000 Besuchern so gross geworden, dass wir ein bischen Angst bekommen hatten. 2001 war das gesamte Orgateam noch nicht so weit autark, das ohne Moog-T und TXP eine Fupa durchführbar gewesen wäre, ohne die zwei (oder darf ich sagen: Uns drei) wäre also 2002 Schluss gewesen. Aber wie das eben so ist: Mit dem Beschluss hat die Versammlungsbehörde uns quasi angestachelt, klein beigeben wollten wir da nicht. Also haben wir weiter gemacht.)
*Wahrer Name der Redaktion bekannt"
XYZ* ist arbeitslos, seit dem Tool42 den Gang aller VC finanzierten DOTCOMs gegangen ist. Daher hat er viel Zeit und organisiert auf Teufel komm raus. Alle stöhnen schon, Moog_T rollt die Augen, TXP zuckt zusammen und ich kriege manchmal 20 E-Mails nur von XYZ. An einem Tag versteht sich. Aber man kann ihm nicht böse sein, schließlich macht er ja auch was. Eher ein Problem ist, das XYZs Mails immer recht schwer zu lesen sind: Er schafft es, entweder Mails mit Text für zwei DIN A 4 Seiten voll zu stopfen, oder er ist so knapp, das irgendwie der Sinn auf der Strecke bleibt und man richtig nachdenken muss, worum es geht. Manchmal komme ich mir vor wie bei diesen logischen Rätseln, die immer in den besseren Tageszeitungen abgedruckt werden.
On Montag, 9. April 2001, XYZ
>xol danke das du noch mal nen blick auf den lappi wirfst - hat keine
>eile ... gestern hab ich noch mit cutx gebabbelt (gabba@tresor 1.
>freitag im monat?) und dann warst du auch schon wech (danke an roose
>fuers schleppen)
>
>xyz
Aha.
Klar, man kann schon ungefähr ahnen, worum es geht.
Fuckparade 2
Es ist nun klar, dass die Loveparade irgendwann stattfindet, aber nicht parallel zur Fuckparade. Martin und mich plagen Sorgen. Was wenn eine hinreichende Anzahl von Loveparade Fans das nicht mitbekommen und am Samstag in Berlin sind und dann zu UNS kommen?
Anstatt unserer Demonstration gibt’s dann eine kleine Loveparade mit 10.000 BRAVO Ravermäuschen.
Moog_T sagt zwar: „Kein Thema, ich schaff die!“ aber das Problem bleibt. Mich beschleicht so das Gefühl, das es zumindest dann keine weitere Fuckparade geben wird. Der „Erfolg“ frisst sich selber. Martin (TXP) sagt ganz richtig: „Ja, was soll denn 2002 sein? 10 Züge durch Berlin?“
Wir denken einmal mehr darüber nach, das dies die letzte Fuckparade ist.
Bravo
Hi, zu deinem Mail:
>Also ich find´s lustich 
Ist auch lustig. Noch lustiger ist, das Planetcom schlicht gepennt hat und nun, anstatt sich selber an den Kopf zu fassen, anfängt Gegenpositionen aufzubauen. So nach dem Motto: Die Tiergarten-Demo Leute handeln juristisch zweifelhaft.
Das Vorgehen der "Der Tiergarten gehört allen Berlinern"-Anmeldern reizt das Demonstrationsrecht sicherlich sehr aus... nur Angefangen mit Demorecht -Ausreizen hat ja wohl eher Planetcom.
Ansich ist die Sache Ambivalent: Scheisse ist, wenn eine piefige Spiessbürger-"Der Tiergarten gehört allen Berlinern"-Blockwart-Versammlung ein Jugendbewegung unter Ausnutzung von rechtlichen Winkelzügen ausbremst, prima ist aber, wenn findige Naturschützer mit juristischen Tricks eine üble Kommerz-Massenveranstalltung kippen, an der sich eh nur 6 Mann eine goldene Nase verdienen.
Katastrohal ist, wenn es keine Lösung gibt und die Bravo-Girlies zu UNS kommen.
Soulman (XOL DOG 400)
+++XOL DOG 400: Electronically produced noises and bleeps and the like+++
Die Loveparade hat (noch) ein Problem
Die Loveparade hat ein Problem: Jemand hat schlauerweise am selben Tag schon eine Demo angemeldet. Im Tiergarten. Wie bekannt funktioniert das nach dem „Wer zuerst kommt“ Prinzip.
Was mich daran wundert ist, das diese Leute, die die Gegendemo angemeldet haben, dies ja schon im letzten Jahr angekündigt hatten. Wer hat da also bei Planetcom gepennt?
Jetzt ist die Karl Marx Allee im Gespräch. Moog_T schlägt vor, man könne ja da eingrätschen und daher meldet TXP doch gleich mal einen Zug der Fuckparade für die Karl Marx Allee an, damit hätte sich das auch schon mal.
Ich grübele indes, wie es mit der Fuckparade weitergehen soll. Drei Züge zum Alexanderplatz? Irgendwie befriedigt mich das nicht so sehr. Aber was besseres fällt mir auch nicht ein.
Letzter Gig im Bunker
Und richtig, schon alles vorbei.
Der Trachtenclub ist mit 2 Wannen da, wir hängen mit rund 250 Leuten ab. Ich denke mir, mal sehen was kommt und drehe die Musik was auf. Meine Möhre hat ja ne ganz gute Anlage, wenn man aufdreht und die Türen aufmacht, ist es auch draußen gut laut. Ich mache das mal so, und wir haben eine kleine Straßenparty. Es ist kalt. Zwei Mädchen frieren so, dass sie mich fragen, ob sie im Wagen sitzen dürfen. Ich lasse ja den Motor laufen, damit die Anlage genug Strom bekommt, und außerdem die Heizung, damit der Motor im Stand nicht zu warm wird. Daher ist es im Auto sehr warm... aber leider auch sehr laut. Wirklich sehr laut. Die Mädchen sagen, das sei Ihnen egal. Na gut. Heute sind die vermutlich taub.
Der anwesende Fotograph von der BZ (Kutte Bruckner natürlich) fragt mich, ob ich nicht auf das Dach meines Autos steigen könne, das gäbe doch ein prima Bild ab. Ist mir aber deutlich zu doof, muss ich also ablehnen.
Später entschließt sich die Polizei dann, den Platz vorm Bunker zu räumen, das läuft recht locker ab, keiner hat was über die Rübe bekommen, alles war eher gemütlich. Der Trachtenclub hat ein bisschen was über Megaphon gebrüllt, wir haben ein bisschen „Scheißbullen“ oder so gerufen, das ist man sich ja schuldig, sind dann aber abgezogen.
Paar Zivile haben Fotos von mir gemacht, vermutlich weil Sie dachten, ich sei der Rädelsführer oder so was. Hätten Sie sich schenken können, denn am nächsten Tag prangt mein Bild in der BZ, und obwohl ich nicht auf dem Dach meines Autos stehe, bin ich einwandfrei zu erkennen, mein Name steht freundlicherweise gleich unter dem Bild. Die Bäckerin, bei der ich morgens (also so gegen 12.00 Uhr) immer mein Rosinenbrötchen kaufe, hat das Bild gesehen und sagt: „Sind Sie dette inner Bezett?“. Sie lässt mich aber ohne Autogramwunsch gehen.